Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Verträge, die über www.cfws.de zwischen Constantin Fahl Web Service, nachfolgend "Verkäufer" genannt, und Käufern geschlossen wurden.
(2) Der Verkäufer erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt worden sind.
(3) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Angebote
Angebote des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend.
§ 3 Leistungspflichten
(1) Der Umfang und die Fälligkeit der geschuldeten Leistungen ergeben sich direkt aus dem jeweiligen Vertrag.
(2) Der Kunde hat die zur Erbringung der Leistung des Verkäufers erforderlichen Daten und Dokumente rechtzeitig digital zur Verfügung zu stellen.
§ 4 Haftungsausschluss
(1) Für Schäden oder Daten-Verluste aufgrund der Nutzung der vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Internet-Leistung haftet er nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht, dass es sich um eine vertragstypische Leistung oder dass es sich um Körper- oder Gesundheitsschäden handelt.
(2) Geschäfte des Kunden mit Dritten liegen außerhalb der Verantwortung des Verkäufers.
(3) Im Falle grober Fahrlässigkeit wird die Haftung für die Tatbestände des § 4 Absatz 1 dieser Geschäftsbedingungen in der Höhe auf den Betrag beschränkt, den der Verkäufer für seine Leistung insgesamt berechnet hat, längstens aber rückwirkend für drei Jahre nach Kenntnis des Kunden.
§ 5 Zahlung
(1) Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen.
(2) Der Verkäufer ist berechtigt, eine Abschlagszahlung in Höhe von 25% des Rechnungsbetrages als Vorschuss zu fordern.
(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, den Zutritt auf das entsprechende Angebot im Internet bis zum Zahlungseingang zu sperren und von seinem ZUrückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen.
(4) Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Zahlung alle Nutzungsrechte vor.
§ 6 Sonstiges
(1) Sofern der Kunde dem nicht widerspricht, behält sich der Verkäufer das Recht vor, Namen und Internetadressen der Kunden in seinen Referenzen zu nennen und auf die erstellten Internetseiten einen Hyperlink zum Internetangebot des Verkäufers einzubinden.
(2) Die Urheberrechte an den vom Verkäufer vertriebenen Skripten und Websites bleiben bei ihm. Der Kunde erhält eine einfache Lizenz zur Nutzung der erstellten Website. Dem Käufer werden, wenn nicht ausdrücklich vereinbart, keine Rechte zum Weitervertrieb eingeräumt.
(3) Auf Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist Kiel.
Stand: 01.02.2012